Eine ukrainische Partisanenbewegung will russische Truppenübungsplätze für nordkoreanische Einheiten in der Nähe von Mariupol entdeckt haben. Wie "Kyiv Post" berichtet, teilte die Bewegung dies in ihrem Telegram-Kanal mit. Insgesamt habe die Gruppe drei verschiedene Truppenübungsplätze in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten entdeckt, alle in der Nähe von Mariupol im Osten des Landes. Das Gebiet werde derzeit für intensive Artillerieübungen genutzt.
Politik 12.10.24
Erneut Soldaten entdeckt Nordkoreas Kim hilft Freund Putin an der Front
+++ 18:28 Russland verkündet Eroberung eines weiteren Dorfs +++
Russland verkündet einen Erfolg an der Front der ukrainischen Region Saporischschja. Die Truppen hätten das Dorf Lewadnoje eingenommen. Die Angaben sind bisher nicht überprüfbar. Gefragt nach der angeblichen Eroberung des Dorfes sagt ein ukrainischer Militärsprecher zum "Kyiv Indepedent", dass sich die Situation "recht dynamisch entwickelt" und dass jede Seite die Initiative wiedererlangen könne.
+++ 18:00 Polen und Balten antworten auf Gastbeitrag der Ost-Politiker +++
Vertreterinnen und Vertreter der baltischen Staaten und Polens haben in einem Gastbeitrag auf die Forderungen von drei ostdeutschen Politikern reagiert. Sie erinnern in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" an ihre Unterstützung für die "Friedensformel" der Ukraine. "Friedensvorschläge und Kompromisse dürfen nicht auf Kosten des Landes gehen, das Opfer einer militärischen Aggression ist", schreiben sie. Gleichzeitig erklären sie, einen sofortigen Frieden gebe es dann, "würde Russland sofort den völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine beenden". Am Tag der Deutschen Einheit hatten die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Michael Kretschmer sowie Thüringen-CDU-Chef Mario Voigt in einem FAZ-Gastbeitrag gefordert, Deutschland müsse mehr diplomatische Anstrengungen für einen Frieden in der Ukraine betreiben. Sie sprachen sich unter anderem auch für einen Waffenstillstand aus. Nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen für die Ost-Politiker in ihren Bundesländern Koalitionsgespräche an. Sie sind dabei auch auf das Bündnis Sahra Wagenknecht angewiesen.
Politik 04.10.24
Merz distanziert sich deutlich Wagenknecht lobt Ost-Politiker für Ukraine-Appell
+++ 17:31 "Jungs halten durch": Selenskyj meldet schwierige Lage bei Kursk +++
Die russischen Streitkräfte setzen die ukrainische Armee an verschiedenen Fronten schwer unter Druck. "Aktive Operationen finden jetzt auf der gesamten Länge der Frontlinie statt, aber die Kämpfe sind besonders heftig in den Richtungen Pokrowsk und Kurachowe, teilt Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einer Sitzung des Oberkommandos in Kiew auf X mit. Zudem stürmten russische Truppen bereits seit knapp fünf Tagen gegen die ukrainischen Stellungen in der westrussischen Region Kursk an. "Die Jungs halten durch und führen Gegenangriffe."
+++ 17:04 Nach Selenskyj-Bitte: Papst-Gesandter in Moskau eingetroffen +++
Kardinal Matteo Zuppi, der Gesandte von Papst Franziskus in der Ukraine, ist in der russischen Hauptstadt Moskau eingetroffen. Das meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA unter Berufung auf einen Insider des Vatikans. Es sei ein Treffen zwischen Zuppi und Patriarch Kirill möglich. Der Patriarch ist das Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche und steht der russischen Führung nahe. Zuppi hat bereits im Juni 2023 Moskau besucht. Vor wenigen Tagen hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Unterredung mit Papst Franziskus in Rom. Selenskyj bat das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche um Hilfe, um die Freilassung von Ukrainern aus russischer Gefangenschaft zu erwirken.
Politik 11.10.24
Mit Scholz unter vier Augen Selenskyj auf Tour - im Wettlauf gegen die Zeit
+++ 16:32 "Bitte Russland um Verzeihung": Franzose in Moskau zu Straflager verurteilt +++
Ein Anfang Juni in Moskau festgenommener französischer Politikexperte ist wegen des mutmaßlichen Sammelns russischer Militärinformationen zu drei Jahren Haft in einem Straflager verurteilt worden. Das Gericht bleibt damit leicht hinter dem Antrag der russischen Staatsanwaltschaft, die drei Jahre und drei Monate beantragt hatte. Die Verteidigung hatte das Gericht um ein humanes Urteil ersucht und eine Geldstrafe vorgeschlagen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte Laurent Vinatier sagte, dass er Russland seit 20 Jahren kenne und sich in das Land verliebt habe. "Ich bitte Russland um Verzeihung, dass ich die Gesetze der Russischen Föderation nicht beachtet habe", sagte er Berichten zufolge. Demnach hatte er sich nicht als "ausländischer Agent" registrieren lassen. Dem russischen Strafgesetz zufolge standen wegen der Vorwürfe bis zu fünf Jahre Haft oder Zwangsarbeit im Raum.
+++ 16:07 Ein Toter, mehrere Verletzte: Russischer Angriff auf Odessa sorgt für großen Schaden +++
Zwei Frachter und ein Getreidespeicher werden durch einen russischen Raketenangriff auf den Schwarzmeerhafen Odessa beschädigt, teilt der stellvertretende Ministerpräsident Olexij Kuleba bei Telegram mit. Der Gouverneur der Region, Oleh Kiper, erklärt, bei dem Angriff sei ein Mensch getötet worden. Mindestens acht weitere seien verletzt worden, zwei davon schwer.
+++ 15:35 Ukraine kämpft um Städte und Dörfer - Zeit drängt +++
Die Ukraine und Russland intensivieren die Kämpfe um Städte und Dörfer. Der Zeit-Faktor spielt eine maßgebliche Rolle, erklärt Oberst Reisner vom österreichischen Bundesheer. Ein Zurückweichen vor dem Winter könnte für die Ukraine gravierende Folgen haben.
Politik 14.10.24
Gefechte in Ukraine intensiviert Reisner: Im Kampf um Städte und Dörfer drängt die Zeit
+++ 15:02 Kreml rügt NATO-Atomwaffenübung +++
Der Kreml kritisiert das jährliche Atomwaffen-Manöver der NATO als ein weiteres Anheizen von Spannungen rund um den Krieg in der Ukraine. "Vor dem Hintergrund des heißen Krieges, der im Ukraine-Konflikt geführt wird, führen solche Übungen nur zu einer weiteren Eskalation der Spannungen", sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Agentur Interfax zufolge. Peskow erwähnt jedoch nicht, dass Russland nicht nur selbst immer wieder Manöver seiner Atomstreitkräfte abhält und die Waffen im Konflikt um die Ukraine in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, sondern auch selbst mit den Raketen droht.
Politik 14.10.24
Keine Reaktion auf Russland NATO übt für den Atomwaffen-Ernstfall
+++ 14:37 Thiele: "Ukraine-Spezialkräfte sitzen wohl in der Falle" +++
Laut Militärexperte Ralph Thiele ist die Lage für die Ukraine an der Front, auch wegen der verfehlten Kursk-Offensive, dramatisch. Die Ukraine müsse dringend stabilisiert werden, und das ginge nur mit einem Waffenstillstand. Indes "orchestriere" Putin die russische Waffenversorgung für die Zukunft.
Politik 14.10.24
Thiele: Kursk-Vorstoß gefährlich "Ukraine-Spezialkräfte sitzen wohl in der Falle"
+++ 14:00 Chinas Armeespitze empfängt russischen Verteidigungsminister +++
Russlands Verteidigungsminister Andrej Beloussow ist zu Gesprächen mit der chinesischen Armeeführung nach Peking gereist. Während seines Besuchs werde er "eine Reihe von Verhandlungen mit der militärischen und militärpolitischen Führung des Landes führen", teilt das russische Verteidigungsministerium mit. Der unangekündigte Besuch findet eine Woche vor dem Gipfel der BRICS-Staaten im russischen Kasan statt, zu dem auch der chinesische Präsident Xi Jinping und Kremlchef Wladimir Putin erwartet werden. Moskau und Peking haben ihre diplomatischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs in den vergangenen zweieinhalb Jahren vertieft. Seitdem haben beide Länder mehrere gemeinsame Militärübungen abgehalten.
+++ 13:28 Russland unterlässt überraschend nächtliche Drohnen-Angriffe +++
Die zurückliegende Nacht ist, so wie es aussieht, die erste seit anderthalb Monaten gewesen, in der die Ukrainer nicht von Kampfdrohnen angegriffen wurden. Laut ukrainischen Medien liegen bislang keine Meldungen über Drohnenattacken vor - zum ersten Mal seit 48 Nächten in Folge. Auch die ukrainischen Luftstreitkräfte erwähnen keine Drohnenattacken, allerdings habe die russische Armee letzte Nacht mit Lenk-Bomben angegriffen.
+++ 13:15 Bundesregierung bestätigt: Biden holt Besuch diese Woche nach +++
Regierungssprecher Wolfgang Büchner bestätigt, dass US-Präsident Joe Biden Ende der Woche nach Deutschland kommen soll. Die Bundesregierung sei zu den Details in enger Abstimmung mit der US-Regierung. Einzelheiten könne er noch nicht nennen. Eigentlich war ein Staatsbesuch mit allen protokollarischen Ehren für Ende letzter Woche geplant, Biden sagte jedoch kurzfristig wegen eines Hurrikans in den USA ab. Daraufhin wurde auch ein Gipfel zur Unterstützung der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein abgesagt.
+++ 12:43 Geheimdienst: Russisches Transportflugzeug geht in Flammen auf +++
Lodernde Flammen und ein Flugzeug sind auf einem Video zu sehen, das der ukrainische Militärgeheimdienst veröffentlicht hat. Es soll einen Brand auf dem russischen Militärflugplatz "Orenburg-2" zeigen. Der Geheimdienst schreibt, in der Nacht auf Sonntag sei ein Transportflugzeug vom Typ Tu-134 in Flammen aufgegangen - dabei ist von einem Brandanschlag die Rede. Flugzeuge wie dieses würden vor allem für den Transport der Führung des russischen Verteidigungsministeriums eingesetzt, heißt es weiter. Die südrussische Region Orenburg grenzt an Kasachstan.
Politik 14.10.24
1250 Kilometer hinter der Front Ukraine-Geheimdienst zeigt russische Tu-134 in Flammen
+++ 11:58 Verfassungsschutz offenbart Vorfall im Sommer: Deutschland entging Flugzeugabsturz nur knapp +++
Beim womöglich von Russland initiierten Brand eines Luftfrachtpakets ist Deutschland im Juli nach Einschätzung des Verfassungsschutzes nur knapp einem Flugzeugabsturz entgangen. Es sei nur einem glücklichen Zufall zu verdanken, dass das Paket noch am Boden im DHL-Logistikzentrum Leipzig und nicht während des Fluges in Brand geraten sei, sagt Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang bei einer öffentlichen Befragung der deutschen Geheimdienste im Bundestag. Sonst wäre es zu einem Absturz gekommen. Der glückliche Zufall bestand nach dpa-Informationen darin, dass der Weiterflug des aus dem Baltikum stammenden Frachtpakets sich in Leipzig verzögerte. Das Paket hatte einen Brandsatz enthalten, der dort zündete und einen Frachtcontainer in Brand setzte. In Sicherheitskreisen wird davon ausgegangen, dass der Vorfall im Zusammenhang mit russischer Sabotage steht.
+++ 11:24 BND-Chef Kahl: Putin will neue Weltordnung schaffen +++
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, sieht eine direkte militärische Bedrohung durch Russland. "Spätestens Ende dieses Jahrzehnts dürften russische Streitkräfte in der Lage sein, einen Angriff auf die NATO durchzuführen", sagt Kahl in einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. "Der Kreml sieht die Bundesrepublik Deutschland als Gegner", erklärt er mit Blick darauf, dass Deutschland der zweitgrößte Unterstützer der von Russland überfallenen Ukraine ist. "Wir stehen in einer direkten Auseinandersetzung mit Russland." Russlands Präsident Wladimir Putin gehe es nicht nur um die Ukraine, sondern "in Wirklichkeit um die Schaffung einer neuen Weltordnung". Die russischen Geheimdienste agierten dabei verstärkt mit allen ihren Möglichkeiten "und ohne jeglichen Skrupel". "Eine weitere Lageverschärfung ist alles andere als unwahrscheinlich", warnt der BND-Präsident. Deshalb müssten die deutschen Sicherheitsdienste von der Politik die Mittel und Kompetenzen erhalten, um diese Gefahren abzuwehren.
+++ 11:00 Deutsche Geheimdienste berichten von aggressiver russischer Spionage +++
Das Spitzenpersonal der deutschen Geheimdienste rückt bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag hybride und verdeckte Maßnahmen Russlands in den Fokus. Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, Martina Rosenberg, berichtet von Ausspähversuchen fremder Nachrichtendienste gegen die Bundeswehr: "Sei es, um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine, Ausbildungsvorhaben oder Rüstungsprojekte aufzuklären oder um durch Sabotagehandlungen das Gefühl der Unsicherheit zu vermitteln." Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sagt, dass insbesondere Spionage und Sabotage durch russische Akteure in Deutschland zugenommen hätten - und zwar "sowohl quantitativ als auch qualitativ". Er erklärt, "wir beobachten ein aggressives Agieren der russischen Nachrichtendienste". Mehr dazu lesen Sie hier.
+++ 10:29 EU bestraft Iran wegen Raketenlieferungen +++
Die EU verhängt wegen der Lieferung ballistischer Raketen an Russland neue Sanktionen gegen den Iran. Die Strafmaßnahmen sollen Unternehmen, Einrichtungen und Personen treffen, die an der Produktion und Lieferung dieser Waffen beteiligt sind, wie EU-Diplomaten nach einem entsprechenden Beschluss der Außenminister in Luxemburg sagen. Mehr dazu lesen Sie hier.
+++ 10:22 "Schattenflotte" verschifft laut Studie immer mehr russisches Öl +++
Russland exportiert einem Bericht zufolge immer mehr Öl über seine sogenannte Schattenflotte alter Öltanker. Die Kapazität habe im Juni 2024 bei 4,1 Millionen Barrels am Tag betragen, heißt es in einer Untersuchung der Hochschule Kyiv School of Economics. Im Dezember 2022 seien es noch 2,2 Millionen Barrel am Tag gewesen. Der Export über die Schattenflotte entspreche mache inzwischen 70 Prozent der gesamten russischen Ölexporte auf dem Seeweg aus, heißt es weiter. Mehrere westliche Länder werfen Russland vor, auf teilweise kaum seetaugliche Schiffe zu setzen, um Sanktionen der EU wegen des Ukraine-Kriegs zu umgehen. Damit wolle Russland sich einem westlichen Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten durch Schiffe entziehen, die nicht in Hand westlicher Reedereien sind oder nicht von westlichen Versicherungen versichert wurden. Das stelle auch eine große Umweltgefahr für die Meere dar.
Politik 24.09.24
Tanker veraltet und marode Greenpeace: Russlands Schattenflotte gefährdet Ostsee
+++ 09:28 Faeser warnt vor zunehmenden russischen Geheimdienst-Aktivitäten in Deutschland +++
Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnt vor zunehmenden Gefahren durch russische Geheimdienst-Aktivitäten in Deutschland. "Wir sehen, dass Putins Regime immer aggressiver agiert", sagt die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt". "Unsere Sicherheitsbehörden setzen enorme Ressourcen ein, um unser Land gegen die Bedrohungen durch russische Spionage, Sabotageakte und Cyberangriffe zu schützen." Diese hätten bereits in der Vergangenheit "konsequent zugeschlagen und mögliche Sprengstoffanschläge im Auftrag des russischen Regimes in Deutschland verhindert, die auf unsere militärische Unterstützung für die Ukraine zielten". Der CDU-Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter warnt auch vor Gewalttaten: Sabotage und gezielte Mordanschläge seien wahrscheinlich, sagt er dem "Handelsblatt" und fordert, die Nachrichtendienste finanziell, personell und materiell zu stärken. "Unsere Fähigkeiten im Bereich der Spionageabwehr sind nahezu bei null und Sanktionen zur Abschreckung werden nur halbherzig umgesetzt", kritisiert er.
+++ 08:54 Russland wirft Ukraine vor, Kursk-Bewohner zu verschleppen +++
Russland erhebt Entführungs-Vorwürfe gegen die Ukraine. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa beschuldigt ukrainische Kräfte, mehr als Tausend Bürger aus der russischen Region Kursk verschleppt zu haben. Belege bleibt sie schuldig. Dem Nachrichtenportal Argumenty I Fakty sagt sie zudem, dass mehr als 30.000 Menschen aus russischen Grenzgebieten vor ukrainischen Angriffen in Sicherheit gebracht worden seien. Sie seien in Unterkünften in ganz Russland untergebracht worden. Gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Kinderbeauftragte bestehen nach wie vor Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder. Nach früheren ukrainischen Angaben sollen bereits bis Anfang des Jahres fast 20.000 Kinder nach Russland oder in russisch besetzte Gebiete der Ukraine gebracht worden sein. Immer wieder gelingt es, einige zurückzuholen.
Politik 28.09.24
Von Katar vermittelt Ukraine holt neun Minderjährige aus Russland zurück
+++ 08:25 Richter: "Gleich zwei schlechte Nachrichten für Ukraine" +++
Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sollen Soldaten aus Nordkorea Russland auf ukrainischem Gebiet verstärken. Die Rede ist von 10.000 Nordkoreanern, die an der Artillerie trainiert werden. Das berichtet ntv-Reporter Stefan Richter und erklärt, warum das gleich zwei schlechte Nachrichten für die Ukraine seien.
Politik 14.10.24
Nordkoreaner im Einsatz bei Mariupol Richter: "Gleich zwei schlechte Nachrichten für Ukraine"
+++ 07:44 Scholz sieht Lücken in Kriegs-Berichterstattung +++
Kanzler Olaf Scholz macht Defizite in der Berichterstattung über den Ukraine-Krieg aus. Mit Blick auf die in Ostdeutschland verbreitete ablehnende Haltung zur Ukraine-Hilfe sagt der SPD-Politiker der "Schwäbischen Zeitung": "Jetzt rächt sich ein wenig, dass diese Frage lange Zeit nie in Interviews gestellt worden ist, und sie auch in den Zeitungen, im Fernsehen und im Radio kaum eine Rolle spielte." Er erklärt: "Als Bundeskanzler bin ich lediglich gefragt worden, warum ich nicht noch mehr und noch schneller Waffen an die Ukraine liefern würde. Die Frage, ob das überhaupt richtig ist, wurde hingegen kaum gestellt. Und dadurch kam die Erläuterung zu kurz, warum es wichtig ist, die Ukraine zu unterstützen und zugleich besonnen zu bleiben." Es sei wichtig, nicht alles zu tun, was manche lautstark forderten. Er habe entschieden, keine Marschflugkörper zu liefern und Regeln zu vereinbaren, wo die von Deutschland gelieferten Waffen eingesetzt werden dürften.
Politik 11.10.24
IRIS-T, Skynex, Gepard Berlin kündigt weiteres Waffenpaket für Kiew bis Jahresende an
+++ 07:20 Wadephul appelliert an Scholz vor Biden-Besuch: alle Waffensysteme freigeben +++
Der CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul wirft Kanzler Olaf Scholz vor, bei der Unterstützung der Ukraine zu zögerlich zu sein. Mit Blick auf den Deutschland-Besuch des scheidenden US-Präsident Joe Biden voraussichtlich am Freitag sagt Wadephul dem "Tagesspiegel": "Scholz sollte die Chance nutzen und klarmachen, dass Deutschland bereit ist, eine führende Rolle im Krisenmanagement der großen Konflikte zu übernehmen." Das Zögern des SPD-Politikers sei der größte Hemmschuh für die Ukraine", so der CDU-Außenpolitiker. "Scholz kann sich noch einen Ruck geben und Taurus und die freie Nutzung aller Waffensysteme erlauben", sagt er weiter: "Damit könnte er auch Biden überzeugen."
+++ 06:41 Bericht: Orban will Trump Zugeständnis machen +++
Die ungarische Regierung will dem republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump einem Bericht zufolge ein politisches Zugeständnis machen. Dazu wolle Ungarns Premier Viktor Orban Trump helfen, sich aus einem Kredit für die Ukraine herauszuwinden, schreibt die US-Zeitung "Politico" und beruft sich auf EU-Diplomaten. So könne Trump seinen Wählern sagen, dass im Falle seiner Wiederwahl kein Cent mehr in die Ukraine fließe. Demnach geht es dabei um den Anteil der USA an einem insgesamt 50 Milliarden US-Dollar schweren Kredit, den die Staats- und Regierungschefs der EU, USA und der G7-Staaten Kiew angeboten hatten. In dem Bericht heißt es, Ungarn könnte einer Änderung von Regeln, die es Washington ermöglichen würde, eine wichtige Rolle bei der Kreditvergabe zu spielen, erst nach der US-Wahl zustimmen. Hintergrund ist demnach, dass die derzeitige US-Regierung darauf drängt, russische Vermögenswerte in der EU dauerhaft einzufrieren, um Kreditmittel zu finanzieren. Dafür müssten jedoch alle EU-Länder dafür stimmen, die Verlängerungsfrist für Sanktionen gegen Russland auf 36 Monate auszudehnen. Ungarn weigert sich jedoch bisher.
+++ 03:42 NATO beginnt Übung zu Verteidigung mit Atomwaffen +++
Die NATO beginnt ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. An der Übung "Steadfast Noon" werden in den kommenden zwei Wochen rund 2000 Militärs von acht Luftwaffenstützpunkten beteiligt sein. Schauplatz sind insbesondere Luftwaffenstützpunkte in Belgien und den Niederlanden sowie der Luftraum über Großbritannien, Dänemark und der Nordsee. Bei den Manövern in der Luft soll mit mehr als 60 Flugzeugen trainiert werden. Darunter sind moderne Kampfjets, die in der Lage sind, in Europa stationierte US-Atombomben zu transportieren, Langstreckenbomber, aber auch Überwachungs- und Tankflugzeuge. Bei der Übung kommen keine scharfen Waffen zum Einsatz. Mehr dazu lesen Sie hier.
+++ 01:58 37.000 Menschen aus Sumy evakuiert +++
37.000 Bewohner der nordukrainischen Region Sumy sind in den vergangenen Wochen evakuiert worden, unter ihnen 6400 Kinder. Wie die Militärverwaltung berichtet, sind weitere Evakuierungen geplant. Die Oblast, die an die russische Region Kursk grenzt, wird von Russland täglich hundertfach attackiert. In den letzten Wochen haben vor allem die Angriffe mit Gleitbomben zugenommen.
+++ 01:00 Merz: Ramstein-Treffen hätte auch ohne Biden stattfinden sollen +++
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat kritisiert, dass das sogenannte Ramstein-Treffen zur Unterstützung der Ukraine nach der Absage des Deutschlands-Besuchs von US-Präsident Joe Biden ebenfalls abgesagt wurde. "Ich hätte versucht, diese Konferenz zu retten", sagt Merz in der ARD-Sendung Caren Miosga. "Warum machen sich die Europäer kleiner als sie sind?" Man müsse sich unabhängiger machen von den USA, sagt er mit Blick auf eine mögliche Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. "Das ist nicht mehr die starke Ordnungsmacht, die wir gewohnt sind."
Politik 14.10.24
Friedrich Merz bei Miosga "Lassen uns von Frau Wagenknecht nicht am Nasenring durch die Manege ziehen"
+++ 23:08 Merz würde Taurus nur unter Bedingungen liefern +++
CDU-Chef Friedrich Merz würde der Ukraine den Marschflugkörper Taurus erst nach einem abgestuften Verfahren liefern. Er sei dafür, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sagen, dass er mit dem Bombardement auf zivile Ziele aufhören müsse. Wenn Russland sich daran nicht halten sollte, wäre er dafür, zunächst die Beschränkung für den Einsatz der gelieferten Waffen aufzuheben, sagt er in der ARD. In einem zweiten Schritt würde er dann Taurus liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt die Lieferung von Taurus unter anderem wegen der Reichweite bis Moskau ab. Die Unions-Bundestagsfraktion hatte zweimal einen Antrag eingebracht, Taurus an die Ukraine zu liefern. Mehr dazu lesen Sie hier.
+++ 22:21 Borrell: Drohnen und KI haben entscheidende Bedeutung im Ukraine-Krieg +++
Der Krieg in der Ukraine hat laut Josep Borrell gezeigt, dass der Einsatz unbemannter Systeme, künstlicher Intelligenz (KI) und anderer innovativer Technologien für die künftige Kriegsführung von entscheidender Bedeutung sein wird. Die EU müsse daher aktiv ihre eigene technologische Basis entwickeln, um nicht von Drittländern abhängig zu sein, schreibt der Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik in seinem Blog. Der Krieg gegen die Ukraine habe einen Einblick in die Zukunft der Kriegsführung gegeben: "Bodenroboter werden alles tun, von der Aufklärung bis zum direkten Angriff. Russland hat bereits unbemannte Fahrzeuge eingesetzt, die Panzerabwehrraketen, Granaten und Drohnen abschießen können. Die Ukraine hat Roboter für die Evakuierung von Verletzten und die Beseitigung von Sprengstoffen eingesetzt. Drohnen aus der Luft haben Panzer bereits erfolgreich ergänzt. Maritime Drohnen haben einen Großteil des russischen Vorsprungs auf dem Papier auf See neutralisiert und das Schwarze Meer wieder geöffnet", schreibt Borrell.
+++ 22:05 Russische Drohne tötet Mann in Region Cherson +++
In der Region Cherson stirbt ein Zivilist bei einem russischen Drohnenangriff, meldet die regionale Militärverwaltung auf Telegram. Der 34-jährige Mann sei mit einem Moped auf der Straße Novodmytrivka-Kizomys unterwegs gewesen, heißt es. Zuvor wurden bereits zwei Verletzte durch eine russische Drohnenattacke in der Region gemeldet.
+++ 21:44 Bericht: Moskau nutzt illegal beschaffte Starlink-Terminals für Kriegszwecke +++
Russische Truppen nutzen trotz der Bemühungen der USA, den Technologiefluss zu stoppen, weiterhin illegal beschaffte Starlink-Satellitenkommunikationsterminals an der Front, berichtet "The Washington Post". Demnach ermöglichen die illegalen Starlink-Terminals den Russen, Satellitenkommunikationsdienste zu nutzen, um die Koordination bei Angriffen zu verbessern, mehr Drohneneinsätze durchzuführen und ukrainische Streitkräfte mit Präzisionsartilleriefeuer anzugreifen, heißt es in dem Artikel.
+++ 21:05 Erdogan schenkt Putin eine Vase zum Geburtstag - Kreml ist erfreut +++
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan schenkte Russlands Machthaber Wladimir Putin eine Vase zum Geburtstag, berichtet die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS unter Verweis auf den Kremlberater Juri Uschakow. Putin feierte am 7. Oktober seinen 72. Geburtstag. Erdogan habe sein Geschenk vor seinem Telefongespräch mit Putin geschickt, das am selben Tag stattfand, teilt der Kremlberater mit. Er könne sagen, es sei "eine schöne Vase", sagt Uschakow.
Politik 13.10.24
Geburtstagsgrüße nach Moskau Erdogan schenkt Putin "wunderschöne" Vase
+++ 20:41 Selenskyj: Nordkoreaner kämpfen mit Russen in Ukraine +++
Nordkorea liefert laut Selenskyj nicht nur Waffen an Russland, sondern auch Personal an dessen Streitkräfte. "Wir sehen eine zunehmende Allianz zwischen Russland und Regimen wie Nordkorea. Dabei geht es nicht mehr nur um den Transfer von Waffen. Es geht tatsächlich um den Transfer von Menschen von Nordkorea zu den militärischen Besatzungstruppen", erklärt der ukrainische Präsident in seiner abendlichen Ansprache und fordert die Partner seines Landes auf, ihre Unterstützung zu verstärken. Die Frontlinie brauche mehr Unterstützung, die Ukraine größere Langstreckenfähigkeiten und mehr entscheidenden Nachschub für seine Streitkräfte. Denn es gehe darum, "den Druck auf den Aggressor zu erhöhen, um einen noch größeren Krieg zu verhindern", sagt Selenskyj.
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